Archiv
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06.10.2009HinterzimmerdiplomatieIm Herbst 1993, direkt nach meinem Abitur, bin ich in die SPD eingetreten. Einer der ausschlaggebenden Gründe war der Umstand, daß die SPD ihren damaligen Vorsitzenden, Rudolf Scharping, per Urwahl, also durch Abstimmung aller Parteimitglieder ausgewählt hat. Ob das damals der richtige Kandidat war, sei mal dahingestellt, aber eines wußte ich: Einer solch volksnahen, mutigen Partei wollte ich angehören. Und heute? Heute beschließt ein Haufen kritikunfähiger Parteifunktionäre, wer in seine Fußstapfen treten darf. Die SPD von heute hat Angst vor der eigenen Basis. Wer will da schon zur Basis gehören? Mein Parteibuch von früher habe ich immer noch irgendwo im Regal. Und muß ...
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22.06.2009Die Aufnahme von Jörg Tauss in die Piratenpartei war völlig richtigZur Vorgeschichte: Gegen den Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss (früher SPD, jetzt Piratenpartei) wurde Anfang des Jahres der Vorwurf erhoben, sich kinderpornografisches Material verschafft zu haben, gegen ihn wird derzeit ermittelt. Tauss ist für seinen Sachverstand in Fragen zu digitalen Medien bekannt. Er räumte die Tat ein, erklärte dies jedoch mit Recherchetätigkeit, da er den zuständigen Behörden nicht traue. Jörg Tauss ist nun am vergangenen Samstag aufgrund des beschlossenen Gesetzes zur Sperrung von Internetseiten aus der SPD aus- und in die Piratenpartei eingetreten. Einige halten die Aufnahme Tauss' für einen schwerwiegenden Fehler und verabschieden sich jetzt bereits von der Piratenpartei, hier David Schraven von den ...
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18.06.2009Offener Brief von Torben Friedrich an die SPD-BundestagsfraktionDa sein Blog zur Zeit nicht erreichbar zu sein scheint, hier nochmal als Mirror der offene Brief von Torben Friedrich an die SPD-Bundestagsfraktion: Liebe Genossinnen und Genossen, mein Name ist Torben Friedrich, ich bin 22 Jahre alt und seit fast vier Jahren Mitglied der SPD. Vier Jahre, die für einen 22-jährigen bedeuten, daß er bereits als Jugendlicher politisch aktiv war und mit 18 auch politische Verantwortung übernehmen wollte. Ich war seit jeher der festen Überzeugung, daß in einer gerechten und demokratischen Gesellschaft die Werte Solidarität, Gleichheit und Freiheit unerläßliche Bestandteile sind, die nie ihre Gültigkeit in einer Gemeinschaft verlieren können, die auf Vernunft und ...
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18.06.2009Das, SPD, ist nur der AnfangNachdem der Online-Beirat der SPD bereits angekündigt hat, im Falle eines Durchwinkens von Internetsperren seitens der SPD-Fraktion seine Tätigkeit bis auf weiteres einzustellen, gehen nun auch weitere SPD-Mitglieder diesen Weg. Torben Friedrich kommt aus meiner Region und hat ebenfalls in einem offenen Brief angekündigt, aus der SPD auszutreten, falls es zur geplanten Zensur kommt. Das, SPD, ist nur der Anfang, da könnt ihr euch sicher sein. Wenn die Sperren kommen, werde ich zusammen mit vielen anderen alles daran setzen, daß ihr in diesem Herbst drittstärkste Partei im Bundestag werdet. Euren obamamäßigen Online-Wahlkampf mit MySPD hier und iSPD da könnt ihr vergessen. Auf Twitter, Facebook, ...
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16.06.2009Die Verräterpartei kündigt eine eigene iPhone-Applikation an[caption id="attachment_2497" align="alignright" width="240" caption="Was über die SPD zu sagen wäre (Foto: flickr)"][/caption] Die Verräterpartei, wie die SPD ab sofort von mir genannt werden wird, kündigt zum Bundestagswahlkampf eine eigene Applikation für das iPhone an. Ich freue mich schon riesig drauf, und ich werde einer der ersten sein, die sie installieren werden. Die Applikation informiert nämlich nicht nur brandaktuell über den Wahlkampf der Verräterpartei, sondern lädt auch zum Mitmachen ein. So kann man unter anderem 30sekündige Audiobotschaften aufnehmen und anderen "Unterstützern" zukommen lassen, außerdem ist der Upload von Fotos aus dem Wahlkampfgeschehen möglich. Das wird toll. Damit werde ich nämlich jeden verdammten Morgen die frische Katzenscheiße ...
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11.06.2009Das ist alles, Frau Lösekrug-Möller?Sehr geeehrte Frau Lösekrug-Möller, das ist alles, was Ihnen als Mitglied des Petitionsausschusses nach fast zwei Monaten "zu diesem drängenden Thema" einfällt? Da soll nochmal jemand über die Arbeitsleistung von Silvana Koch-Mehrin meckern. Ich hoffe, Sie hatten einen schönen Urlaub.
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10.06.2009Was Aussagen der SPD wert sindDie SPD ist wieder einmal umgekippt. Zur Veranschaulichung der direkte Vergleich zwischen der SPD-Pressemitteilung vom 28.05. und der heise-Meldung von heute. Pressemitteilung vom 28.05.: Verankerung des Subsidiaritätsprinzips: Das BKA soll bei Internet-Seiten mit kinderpornografischen Inhalten verpflichtet werden, zunächst die Host-Provider zu kontaktieren, damit die Seiten gelöscht werden. Erst wenn das erfolglos bleibt, soll die Seite auf die Sperrliste gesetzt werden dürfen. Das blieb davon übrig: - Was einem kleinen Arbeitskreis innerhalb von wenigen Stunden gelingt, dazu ist eine angeblich so effizient arbeitende Ermittlungsbehörde nicht in der Lage. Das organisierte Verbrechen dürfte sich bei solchen Meldungen kollektiv vor Entzücken in die Hose pinkeln. Pressemitteilung vom 28.05.: Richterliche Überprüfung: Betroffene Seiten-Anbieter und ...
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09.05.2009SPD, was ist aus dir geworden…Es ist ja nicht so, daß die SPD kein eigenes Programm hätte. Klar, die ersten Plakate zur Europawahl waren platt, diese "Heiße-Luft"-, "Finanzhai"- und "Dumpinglöhne"-Aktion war nur erstmal Wahlkampfgetöse, das nimmt keiner ernst, schon allein deshalb nicht, weil Steinmeier ja offen für eine Ampelkoalition wirbt. Aber wen kümmern schon politische Inhalte, wenn man zumindest rechnerisch die Möglichkeit hat, Kanzler zu werden? Soweit also alles Vorgeplänkel. Aber jetzt, jetzt kommen die echten sozialdemokratischen Themen auf den Tisch, da wird für Gerechtigkeit gekämpft, für faire Löhne und einen gesunden Mittelstand. Für die Umwelt, gegen den Ausstieg aus dem Ausstieg, für ein modernes, weltoffenes und soziales ...
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