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Nochmal zum Thema Thiesen

Seit meinem gestrigen Artikel hat sich einiges getan: Viele Argumente wurden, erst sehr aufgeregt, dann zum großen Teil sachlich ausgetauscht, der Bundesvorstand hat deutlich Stellung bezogen, und dann sind weitere Äußerungen Thiesens aus dem Jahre 2003 zu Tage getreten, die mich mein zunächst von ihm skizziertes Bild revidieren lassen.

Hielt ich ihn gestern noch für einen grenzdebilen Spinner, der irgendwelche Verschwörungstheorien gelesen hat, so läßt sich nun kaum noch übersehen, daß es sich bei ihm um eine Person handelt, die völlig inakzeptabel für jegliche demokratische Partei ist.

Ich bin daher der festen Überzeugung, daß man ihn aus der Piratenpartei rauswerfen sollte, da jegliche Distanzierung seinerseits von diesen Aussagen 6 Jahre zu spät käme und kaum glaubwürdig wäre.

Aber.™

Wie der neu gewählte Bundesvorsitzende Jens Seipenbusch bereits in einem Interview erwähnt hat: So einfach ist das nicht.

Ein Parteiausschluss ist ein gesetzlich geregeltes Verfahren, und – so sehr ich dessen Ansichten verachte – auch ein Bodo Thiesen muß eines Rechtsstaates würdig und fair behandelt werden. Man kann ein Parteimitglied nicht einfach vor die Tür setzen, wenn der Vorstand es nicht mehr dabeihaben möchte, auch in einer Partei gilt die Gewaltenteilung.

Und dabei sollte tunlichst besonnen und ohne Aufregung vorgegangen werden. Dabei ist auch zu berücksichtigen, wann er welche Aussagen getroffen hat und wann er dafür bereits verwarnt wurde.

Zudem kann ich den Parteimitgliedern und -unterstützern nur raten: Laßt euch nicht von Leuten provozieren, die sich nichts sehnlicher als einen Fehltritt der Piratenpartei wünschen.

Ich halte das bisherige Vorgehen des Parteivorstandes für äußerst angemessen. Ohne sich unter Druck setzen zu lassen, hat dieser seine Entscheidungen bislang offen und klar kommuniziert und meines Erachtens die erforderlichen Schritte unternommen, um dieses Thema endgültig abzuschließen. Ich hoffe, man bleibt auf diesem Kurs.

Mir persönlich allerdings wäre am liebsten, Thiesen ginge freiwillig. Das wäre das mindeste, was er für die Piratenpartei noch tun könnte.

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